SPD Ortsverein Bernau

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Sind Sie interessiert und warum?

Kommunalpolitik

In der Kommunalpolitik, aber auch der Landes- und Bundespolitik, wird seitens der gewählten Vertreter in den entscheidenen Gremien über die unterschiedlichsten Themen diskutiert und (hoffentlich) Entscheidungen getroffen. Aber: Kommen die Diskussionen und letztlich Entscheidungen überhaupt bei den Bürgerinnen und Bürgern, deren Vertreter ja letztlich die gewählten Gemeinderäte, Kreisräte, Bezirksräte, Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete sind, an? Und: Wie hoch ist das Interesse, sich über Themen zu informieren?

Nehmen wir als Beispiel aktuelle Themen der Gemeindepolitik in Bernau.
Neubau Rathaus, Entwicklung am Seebereich, Verlust eines Campingplatzes am See, Ortsentwicklung, Investitionen im Vermögenshaushalt, Autobahnausbau.
Dies sind nur einige Themen, die im Gemeinderat diskutiert werden.
Wie ist Ihre Meinung zu den genannten, aber auch zu anderen gemeindlichen Themen? Letztlich sollen die Entscheidungen von sehr vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern getragen werden, dies setzt aber auch einen vorherigen Informationsabruf voraus.

Teilen Sie uns Ihre Meinungen mit. Dies kann über "Kontakt" oder direkt und mit der Möglichkeit des Austausches bei einem unserer öffentlichen Stammtische erfolgen.

Es kann dabei durchaus kontrovers diskutiert werden. Für uns ist die Akzeptanz anderer Positionen durchaus wichtig und für eine Demokratie unerlässlich, ebenso wie für uns eine für die Menschen verlässliche, einschätzbare und geradlinige Politik unverichtbar ist.

Man muss zu seinen Überzeugungen und Entscheidungen stehen, auch wenn man dadurch in die öffentliche Kritik geraten kann. Und die SPD Bernau sowie die SPD-Gemeinderatsfraktion steht zu ihrem Wort.

In Abwandlung eines Zitates des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt:

Diskussionen müssen zu Ergebnissen führen, die durch Entscheidungen letztlich in Taten umgesetzt werden. Keinesfalls darf fehlender Mut oder politisches Kalkül Entscheidungen und letztlich Taten verhindern. Dies würde die vorangegangenen Diskussionen sinnlos machen!