SPD Ortsverein Bernau

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Rathausneubau - endlich zu sachlicher Entscheidung kommen

Kommunalpolitik

Offenbar kann in Bernau keine Entwicklung stattfinden ohne dass bestimmte Kräfte sich mit Polemik und Verdrehungen an der Diskussion beteiligen.
Für das Rathaus in Bernau wurden drei Standorte in die nähere Betrachtung gezogen und hierfür auch ein Planungsbüro für die Ausarbeitung der Vor- und Nachteile der jeweiligen Standorte beauftragt.
In einem Leserbrief sieht sich der Bernauer Bürger Herr Lang-Ostler, der bei der letzten Kommunalwahl für die Bernauer Liste kandidierte, in der Pflicht auf den für ihn einzig wahren Standort zu verweisen und den Standort Chiemseestraße als unmöglich darzustellen. Bei dieser Gelegenheit verweist er auf eine CSU/SPD-Gemeinderatsmehrheit die an dem Standort Chiemseestraße festhält. Leider weiß Herr Lang-Ostler offenbar nichts über frühere Veröffentlichungen und Diskussionsbeiträge.
Die SPD-Fraktion und die Vorstandschaft der SPD Bernau hat sich bereits vor geraumer Zeit und zwar auch vor der letzten Kommunalwahl und als einzige Gruppierung eindeutig für den Standort an der Chiemseestraße ausgesprochen. Begründet wird diese Entscheidung mit der Entwicklungsmöglichkeit in Zusammenhang mit dem alten Sportplatz und eines Dorfplatzes aufgrund der Zentralität der Lage.
Selbstverständlich ist sich auch die SPD über die Problematik des Untergrundes bewusst, diese ist jedoch unseres Erachtens nicht Ausschlaggebend für eine Verwerfung des Standortes.
Interessant ist, dass eine Tendenzentscheidung im Gemeinderat , die bei 20 anwesenden Gemeinderäten mit 16 zu 4 für den Standort Chiemseestraße ausging.
Entschieden wird der Standort letztlich im Gemeinderat. Leider deutet Herr Lang-Ostler auch bei der Rathausfrage einen Bürgerentscheid an. Für uns ist es fraglich, ob hier ein Bürgerentscheid sein muss oder ob es sich auch hier um ein bloßes Dagegensein um des Dagegensein Willens handelt und die SPD Bernau zweifelt erheblich an, dass im Falle eines Bürgerentscheids für den Standort Chiemseestraße dieses Ergebnis auch von den diesen betreibenden Kräften akzeptiert wird, analog zum Bürgerentscheid Bebauungsplan Bernau-Süd.
Die SPD Bernau fordert auch beim Thema Rathausneubau endlich eine vernünftige und sachliche Diskussion mit Akzeptanz der hoffentlich baldigen Standortentscheidung und ein Ende der unsäglichen Polemik die nichts zu einer vernünftigen Kommunalpolitik und nur zu einer Vergiftung des Dorflebens beiträgt.
Wir wissen und sind überzeugt, dass die Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern bei weitem überwiegt, die zu einer vernünftigen Diskussion zu dem Thema in der Lage sind. In einer Demokratie muss es unterschiedliche Standpunkte geben, die es auszudiskutieren gilt und die letztlich zu einer Entscheidung führen müssen.
Wir fordern Sie auf mit uns zu diskutieren. Kommen Sie zu einem unserer Stammtische (wird unter "Termine" und in der Presse bekannt gegeben), sprechen Sie uns zwanglos an, wenn Sie uns in Bernau begegnen oder nehmen sie mit uns über die links stehende Auswahl Kontakt auf.