Am Mittwoch, den 25.01.2012, wurde in der Sendung "Kontrovers" in der ARD das Thema Radon behandelt. Bei Radon handelt es sich um ein radioaktives Gas, dass über sehr feine Risse aus dem Boden in das Wohngebäude treten kann. Radon kann zu Lungenkrebs führen!
Ein Teil des Berichtes wurde in Aschau bei unserem SPD-Mitglied Heinrich Rösl gedreht. Sehen Sie sich den Bericht an unter

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/kontrovers/250212-kontrovers-radon100.html

und informieren Sie sich über das Gas Radon.
Erkundigen Sie sich auch in Ihrer Gemeinde wie mit dem Thema Radon umgegangen wird. Liegen Untersuchungen in Kindergärten, Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden vor?

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Veroeffentlicht am 26.01.2012

Das Angebot an Krippenplätzen zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren ist in Bernau mangelhaft. Derzeit steht eine Kinderkrippe im gemeindlichen Kinderhaus Eichet mit 15 Plätzen zur Verfügung. Weitere Betreuungsplätze werden über ca. 3 Tagesmüttereinrichtungen angeboten. Der Bedarf an Betreuungsplätzen ist jedoch erheblich höher.

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Veroeffentlicht am 25.01.2012

Von A wie Atomausstieg bis W wie Wulff reichte die Diskussionspalette bei dem SPD-Stammtisch im Wirtshaus Wildschütz in Aschau.
Diskutiert wurde vor allem über die Bebauungsplanung in Aschau und die damit verbundene Entwicklung des Ortes. Ist die derzeitige Bebauungsplanung hinsichtlich Abdeckung des örtlichen Bedarfs sinnvoll oder wird der Ort durch den zu erwartenden Zuzug belastet?
Auch das Thema Hotelstandort und mögliche Größe eines Hotels wurde diskutiert.
Haben Sie Interesse sich an den Diskussionen zu beteiligen und Wege für Aschau mitzugestalten?
Dann kommen Sie zu unseren Stammtischen im Wirtshaus Wildschütz, diskutieren Sie mit uns und nehmen Sie aktiv an der Aschauer Gemeindepolitik teil. Der nächste SPD-Stammtisch ist am Mittwoch, den 15.02.2012.

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Veroeffentlicht am 19.01.2012

Endlich wird der Kreisel an der Autobahn aus Richtung München realisiert! Aber kaum wird diese Gefahrenstelle entschärft entbrennt schon wieder eine Diskussion über die Ausführung. Der Kreisel selbst wird natürlich von allen Fraktionen des Gemeinderates als erforderlich gesehen. Aber: Der vierte Ast des Kreisels hin zu Pendlerparkplätzen und nach Bichling und Hötzing wurde nur von einer knappen Mehrheit, darunter auch die SPD-Fraktion, als erforderlich gewertet.
Die SPD-Fraktion sieht mehrere Aspekte die klar für diesen vierten Ast sprechen:
Schaffung von dringend erforderlichen Pendlerparkplätzen,
Entschärfung der Abbiegesituation nach Bichling und Hötzing,
Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer.

Seitens der ablehnenden Gemeinderäte wurde u.a. angeführt, dass die Pendlerparkplätze nicht dort sondern am Bahnhof entstehen sollen. Die Pendler sollten mit dem Zug fahren (Aussage Genghammer, Grüne). Diese Argumentation kann leider nur als realtitätsfremd abgetan werden. Auch die Behauptung der Bernauer Liste, dass die angedachte Anzahl an Pendlerparkplätzen mit 28 überzogen ist, damit würden eher Verkehr herangezogen (???) kann unseres Dafürhaltens keinesfalls den Anforderungen entsprechen. Der derzeitige Pendlerparkplatz ist im Gegenteil viel zu gering und auch an den Wochenenden sehr gut genutzt.
Die SPD setzt auch bei diesem Projekt auf Weitsicht und Vernunft.

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Veroeffentlicht am 14.01.2012

Die Rathausentscheidung hat viele andere Themen lange überstrahlt. Es gibt viele wichtige Sachthemen die angegangen werden müssen. Hier einige Beispiele:
Druckampel in der Rottauer Straße im Bereich Buchenstraße um mehr Sicherheit beim Überqueren der B305 zu schaffen;
Bebauungsplan in Bernau-Felden (Chiemseepark Felden) muss endlich zum Abschluss gebracht werden. Auch hier wird seit vielen Jahren hinausgeschoben;
Neubau eines eingruppigen Kindergartens in Hittenkirchen. Es ist unerlässlich, dass Hittenkirchen weiterhin einen Kindergarten hat. Diese Entscheidung beinhaltet aber auch, dass der Parkplatz an dieser Stelle erhalten bleibt um Kirchgängern und Besuchern der Gaststätte eine ansonsten kaum vorhandene Parkmöglichkeit zu bieten;
Errichtung einer zusätzlichen Kinderkrippe um zum einen dem ab 2013 gesetzlichen Anspruch gerecht zu werden und zum anderen aktiv Familien zu unterstützen. Leider hatte die Forderung der SPD beim Neubau der Kinderkrippe bei dem Kinderhaus Eichet kein Gehör gefunden. Dies wäre der bessere und für Bernau auch günstigere Weg gewesen.

Selbstverständlich gibt es noch viele andere Themen für Bernau. Eine wichtige Sachentscheidung wird auch, ob Bernau das Hallenbad über die nächsten 10 bis 15 Jahre hinaus weiter betreiben soll. Derzeit beträgt das jährliche (!) Defizit ca. 350.000 EUR das Bernau und somit alle Bürgerinnen und Bürger zu tragen haben. Sicher wird Bernau auch aufgrund der vor ein paar Jahren erfolgten Renovierung des Hallenbades diese noch einige Jahre in Betrieb halten. Es ist aber jetzt schon absehbar, dass größere Reparaturmaßnahmen kommen. Auch die Frage von Investitionen (z. B. Blockheizkraftwerk, Maßnahmen für Energiesparen) muss zuvor durch Entscheidungen hinsichtlich der Laufzeit geklärt werden. Die SPD wird es sich auch in dieser Frage nicht leicht machen und wir werden hierzu den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.

Schreiben Sie uns Ihre Meinungen und welche Themen Ihrer Ansicht nach behandelt werden müssen.
Eine gute Möglichkeit des Austausches sind auch die monatlichen Stammtische. Die nächsten Stammtischtermine sind am 10.01.2012 und 31.01.2012 (siehe auch links unter "Termine").

Die SPD hat zu allen Themen eine Meinung und einen Standpunkt. Dies war in der Vergangenheit so und wird auch in der Zukunft nicht anders sein. Wenn wir in vielen Diskussionen und Überlegungen eine Meinung gebildet haben stehen wir auch dazu (siehe z. B. die Entscheidungen zum Rathausstandort, die SPD hatte sich bereits vor der Kommuanlwahl 2008 klar für den Standort Chiemseestraße ausgesprochen). Wir werden Ihnen nicht sagen was Sie hören wollen sondern wir werden auch künftig zu unserer Überzeugung stehen.

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Veroeffentlicht am 08.01.2012

Die CDU hat überraschend die "Jamaika-"Koalition im Saarland beendet. Damit ist der Testlauf für diese Konstellation bereits nach zwei Jahren gescheitert. Trotz aller gegenteiliger Beteuerungen hat dieser Schritt selbstverständlich auch Auswirkungen auf die Bundespolitik. Offenbar wird die FDP seitens der Union mittlerweile mehr als Last als Partner empfunden. Die innerparteiliche Orientierungslosigkeit, der politische Überlebenskampf angesichts 2%-Umfragewerten und inhaltsloser Blindflug in der Bundespolitik bringt Deutschland nicht weiter. Die Aussage des FDP-Vorsitzenden, die jetzige Bundesregierung sei um vieles besser als die rot-grüne Bundesregierung oder die Große Koalition gewesen wären kann nur mit völligem Realitätsverlust begründet werden.
Im Saarland soll nun die SPD die Lage retten. Selbstverständlich kann und wird die SPD ihrer Verantwortung gerecht werden, ob dies jedoch zusammen mit der CDU geht ist fraglich. Schließlich müssen viele Teile sozialdemokratischer Politik in die Landespolitik einfließen. Die Verhandlungen werden zeigen ob eine große Koalition im Saarland für die dort lebenden Menschen ist beste Lösung sein wird. Sollte eine große Koalition nicht machbar sein wird die logische Konsequenz eine Neuwahl mit hoffentlich dem Auftrag einer Regierungsbildung an die SPD sein.
Aber eines dürfte auch für den letzten CDU/CSU/FDP-Optimisten nun deutlich werden: Diese Bundesregierung ist faktisch am Ende.
Das gleiche wie im Saarland und im Bund gilt auch für Bayern! 2013 finden die Landtagswahlen statt und es ist kaum anzunehmen, dass die jetzige Landesregierung Bestand haben wird. Und möglicherweise wird die CSU aus der Regierungsverantwortung nach Jahrzehnten abgelöst. Die SPD ist in der Lage und wird Verantwortung für Bayern übernehmen!

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Veroeffentlicht am 07.01.2012

Die Standortfrage ist geklärt! Nun müssen die Planungsarbeiten für das Rathaus weitergehen.
Die beiden Siegerentwürfe für das Rathaus müssen noch in einigen Bereichen umgearbeitet und dann der beste Entwurf in Auftrag gegeben werden. Es wird in jedem Fall auch in der Verantwortung des Gemeinderates liegen, dass die Planungen und Kosten konkret benannt und überwacht werden.
Was aber soll das neue Rathaus beinhalten?
In einer Umfrage hatte der SPD-Ortsverein abgefragt was das neue Rathaus beinhalten solle.
Das Ergebnis:
Ausstellungsfoyer rd. 41 %
Bürgerbüro rd. 18 %
Tourismusinformation, Bücherei und Medienraum je rd. 14 %.

Das Ausstellungsfoyer wird vom Großteil als wichtiger Bestandteil des Rathauses gesehen. Ein Grund hierfür ist sicher der richtige und wichtige Öffentlichkeitsbezug und dem damit verbundenen öffentlichen "Leben" in diesem Gemeindegebäude.
Wie soll das Rathaus aussehen und welche Plaungspunkte werden von Bedeutung sein? Tauschen Sie sich mit uns aus und sagen Sie uns Ihre Meinung.
Eine gute Gelegenheit hierfür ist der öffentliche SPD-Stammtisch am Dienstag, den 10.01.2012 um 19.30 Uhr im Cafe Chaos in der Chiemseestraße 18.
Kommen Sie - Reden Sie mit - Ihre Meinung ist uns wichtig!

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Veroeffentlicht am 30.12.2011

Der Bürgerentscheid ist entschieden:
Die Chiemseestraße wird der Standort für das neue Rathaus.
1.241 Stimmen entfielen auf die Chiemseestraße, 1.108 Stimmen (=52,83 %) auf die Aschauer Straße (47,17 %).
Das erforderliche Quorum wurde in beiden Fällen erreicht.
Die Wahlbeteiligung lag bei 48,17 % und ist somit für einen Bürgerentscheid tatsächlich gut.

Der SPD-Ortsverein sieht sich in seiner Entscheidung bestärkt und wird nun die Planungen für die Chiemseestraße aktiv weiter vorangehen.

Danke für die Unterstützung und Danke für das Vertrauen in die Entscheidung des Gemeinderates der ebenfalls die Chiemseestraße mit 15 zu 3 Stimmen favorisiert hatte.

Nun steht viel Arbeit im Gemeinderat für die Planungen ins Haus. Die Siegerentwürfe müssen noch in einigen Bereichen abgeändert und verbessert werden! Die SPD-Fraktion appelliert an alle beteiligten Gruppierungen im Gemeinderat nun konstruktiv und trotz allem gebotenen kritischen Abwägens fair die anstehenden Entscheidungen anzugehen.

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Veroeffentlicht am 18.12.2011

Eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins fand am 22.11.2011 im Gasthof Kampenwand in Aschau statt.
Vorsitzender Alexander Herkner berichtete über die Aktivitäten des Ortsvereins im ablaufenden Jahr in den Gemeinden Aschau und Bernau. So wurden in beiden Orten regelmäßig öffentliche Stammtische mit Schwerpunktthemen angeboten. In Aschau war dies in erster Linie die Ortsplanung und wie die Bürger von dem Gemeinderat vertreten werden. In Aschau wurden und werden derzeit Bebauungspläne aufgestellt. Auch der öffentlich sehr kontrovers diskutierte Standort für ein Hotel war Thema bei den Stammtischen. Leider hatte es der Aschauer Gemeinderat versäumt dem Leitbild eine klare Aussage für ein Hotel einzubinden, vielmehr wurde zuerst die Aussage für ein Hotel aus dem Leitbild gestrichen um danach eine Aussage ohne konkrete Vorstellungen wieder einzufügen.
In Bernau ist das Rathausthema die derzeit zentrale Diskussion. Am 18.12.2011 findet nun ein Bürgerentscheid zu diesem "unendlichen" Thema statt. Der SPD-Ortsverein spricht sich dabei klar für den Standort in der Chiemseestraße aus weil die Entwicklungsmöglichkeiten dort erheblich besser sind als in der Aschauer Straße. Die Befürworter der Aschauer Straße werfen auch mit unwahren und verfälschten Aussagen um sich. So dürfte die Aussage, der Eingriff in das Haus des Gastes wäre mit ca. 200.000 EUR zu veranschlagen schlichtweg ein Witz. Allein die gesetzlich vorgeschriebenen Brandschutzmaßnahmen und erforderlichen Umbaumaßnahmen würden ein vielfaches davon kosten! Aber auch die "alltäglichen" Themen wie Kinderbetreuung und Zukunft des Hallenbades sprach der Vorsitzende an.
Im Anschluss an den Bericht des Vorsitzenden informierte die Landtagsabgeordnete Maria Noichl über den bevorstehenden Bundesparteitag. Ablehnend wird vom Ortsverein die sehr weitgehende Öffnung der Partei bei Abstimmungen über Kandidaten gesehen. Dahingehend ist eine starke Einbindung der Öffentlichkeit in Sachthemen positiv.

Der SPD-Ortsverein will bei der Kommunalwahl 2014 mit Listen in beiden Orten antreten und steht für eine offene, ehrliche und sozial ausgewogene Gemeindepolitik.
Die nächste Mitgliederversammlung wird im Frühjahr 2012 mit Neuwahl der Vorstandschaft stattfinden.

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Veroeffentlicht am 26.11.2011

Aktuell:
In einem Schreiben an den SPD-Vorsitzenden lehnte der Landrat die Einrichtung einer Druckampel ab.

Die SPD in Bernau fordert nun endlich eine Druckampel zur Überquerung der Rottauer Straße im Bereich der Buchenstraße.
Nach vorliegender Auskunft des Landratsamtes wird von den beteiligten Fachbehörden aufgrund der Zählergebnisse keine Notwendigkeit für eine Fußgängerlichtzeichenanlage gesehen.

Nachfolgend wird ein Brief der SPD an den Landrat und die Anträge an die Gemeinde zur Kenntnis gegeben.

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Veroeffentlicht am 16.11.2011

Sanierung Haus des Gastes, aber auf welche Art und Weise soll dieses öffentliche Gebäude genutzt werden?
Gibt es ein Energiekonzept in Aschau?
Hotel in Aschau?
Welche Entwicklung wird Aschau in den nächsten Jahren erfahren?
Wird die Bürgermeinung im Gemeinderat vertreten?

Viele Fragen wurden bei dem gut besuchten Stammtisch der SPD am 19.10.2011 im Gasthof Wildschütz aufgeworfen und von den Anwesenden diskutiert. Geleitet wurde der Stammtisch von dem frisch gekürten Aschauer SPD-Ortsvereinsvertreter Lutz Könings.

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Veroeffentlicht am 23.10.2011

Der SPD-Ortsverein Aschau und Bernau steht für eine vernünftige und offene Kommunalpolitik. Bei uns werden örtliche Sachthemen angesprochen, diskutiert und die Ergebnisse in der Öffentlichkeit bekannt gegeben.
Eines unserer Ziele ist es die Menschen vor Entscheidungen an der Diskussion zu beteiligen und über unsere Ansichten zu informieren.
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - Demokratie ist eine Staatsform die in jahrhundertelangen Auseinandersetzungen und mit unvorstellbaren Opfern errungen wurde. Diese Demokratie dürfen nicht auf's Spiel setzen. Wir alle sind aufgefordert auch in den Gemeinden mit der Äußerung unserer Ansichten zu einer demokratischen Willensbildung beizutragen!

Sie wollen uns unterstützen und sogar Mitglied der SPD werden? Dann können Sie direkt mit uns Kontakt aufnehmen und sich informieren: Alexander Herkner, Telefon 08051/89443,
oder per Email unter Alexander.Herkner(at)t-online.de
Selbstverständlich können Sie sich auch über "Mitglied werden" auf der rechten Informationsspalte anmelden.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Die SPD ist die älteste Partei in Deutschland und doch mit ihren 150 Jahren jung und zeitgemäß.

Ihr

Alexander Herkner, SPD-Ortsvorsitzender

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Veroeffentlicht am 16.10.2011

Der Oktoberstammtisch der SPD Bernau im Restaurant Sportiv stand ganz im Zeichen der Gesundheitspolitik. Welcher Weg muss hier beschritten werden? In der „großen“ Politik werden unterschiedliche Modelle diskutiert, wie aber kann eine der demographischen Entwicklung angepasste und dennoch sozial ausgewogene Gesundheitspolitik aussehen? Seitens der Versicherer konnte mit Helmut Pfuff von der Debeka ein parteiunabhängiger und fachkundiger Referent gewonnen werden. SPD-Vorsitzender Herkner sprach sich in seinen Eingangsworten eindeutig gegen eine „Zweiklassenmedizin“ aus und forderte die Bürgerinnen und Bürger auf sich genau über die Gesundheitspolitik zu informieren, schließlich gehe diese jeden an!

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Veroeffentlicht am 13.10.2011

Der SPD-Ortsverein Aschau-Bernau konnte sich im Rahmen des September-Stammtisches im Gasthof Wildschütz aus erster Hand über aktuelle kommunale Themen informieren. Bürgermeister Werner Weyerer berichtete dankenswerter Weise über die vergangenen Entscheidungen und künftigen Entwicklungsvorhaben. SPD-Ortsvorsitzender Alexander Herkner betonte in seinen Begrüßungsworten die Absicht der SPD auch in Aschau in Wort in der Kommunalpolitik mitreden zu wollen. Bei den nächsten Kommunalwahlen wird sicher eine SPD-Liste aufgestellt.
Im Anschluss an die Begrüßung informierte Bürgermeister Weyerer über die aktuellen kommunalen Themen.
So wurde auch der kürzlich im Gemeinderat mehrheitlich im Leitbild abgelehnte Hotelstandort mit ca. 100 Betten diskutiert. Einhellig stieß diese Entscheidung, auch hinsichtlich der touristischen Notwendigkeit, auf Unverständnis. Eine geringere Dimensionierung hinsichtlich der Bettenanzahl wird für einen möglichen Investor kaum machbar sein. Die Anwesenden des Stammtisches regten eine nochmalige Diskussion im Gemeinderat an und auch die Formulierung im Leitbild sollte positiv für einen Hotelstandort Aschau sein. Ein guter Hotelstandort bringt viele positive Aspekte für einen Ort, wenn auch oft nicht messbar, so stehen Steuermehreinnahmen und mehr Beschäftigung vor Ort für einen Hotelstandort.
Auch die weitere bauliche Entwicklung wurde besprochen. Lutz Könings, der von der SPD-Vorstandschaft aktuell als Vertreter des SPD-Ortsvereins für Aschauer Angelegenheiten bestimmt wurde, hatte sich intensiv über den Bebauungsplan Aufeldstraße informiert und brachte dies nun in die Diskussion ein. In diesem Zusammenhang wurden auch die erneuerbaren Energien angesprochen. Die Gemeinden werden mehr und mehr die Nutzung von erneuerbaren Energien und zentrale Versorgung mit diesen andenken müssen.
Aber auch Familien- und Seniorenpolitik war Schwerpunkt der Diskussion. So nimmt nun die Kinderkrippe mit 2 Gruppen für bis zu 24 Kinder den Betrieb auf. Zusammen mit den 6 Kindergartengruppen, der Mittagsbetreuung und dem Kinderhort besteht ein umfassendes Betreuungsangebot in Aschau zur Verfügung. Solche Angebote sind und werden künftig noch mehr auch Entscheidungskriterien für junge Familien sein ob sie sich in einer Gemeinde dauerhaft ansiedeln wollen oder nicht. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die sogenannten Einheimischenmodelle verwiesen. Für die SPD ist es von großer Wichtigkeit, dass Familien mit Kindern durch die Schaffung von Einheimischenmodellen Wohneigentum erwerben können.
Auch die Seniorenpolitik wurde angesprochen. So entsteht derzeit in Aschau ein betreutes Wohnen. Dies stellt eine sinnvolle Ergänzung zu dem gemeindlichen Seniorenheim dar. In diesem Zusammenhang verwíes Bürgermeister Weyerer auf die vakant werdende ehrenamtliche Stelle des Seniorenbeauftragten hin. Zwei SPD-Mitglieder bekundeten ihr Interesse an dieser interessanten und wichtigen ehrenamtlichen Tätigkeit.
Auch künftig wird die SPD ihre monatlichen Stammtische mit Schwerpunktthemen anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind immer willkommen an den Diskussionen teilzuhaben.

Veroeffentlicht am 17.09.2011

Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gibt es? Welche Aufgabe haben dabei die Parteien, z. B. die SPD? Sind die Bürger überhaupt an einer umfassenden Beteiligung interessiert?
Die Fragen wurden bei dem Stammtisch der SPD Bernau erörtert. Anlass war der Anfang kommenden Jahres geplante Ratsentscheid (Bürgerentscheid) bezüglich des Rathausstandortes.
Im Bernauer August 2011 (Gemeindeblatt) wurde das im Gemeinderat beschlossene Planungsgebiet vorgestellt. Die Festlegung auf ein Planungsgebiet war erforderlich, weil ein Bürgerentscheid immer mit "ja" oder "nein" beantwortet werden muss (Art. 18 a Gemeindeordnung).
Die Abfrage von 2 oder mehr Standorten mit einem Bürgerentscheid ist demzufolge nicht möglich.
SPD-Ortsvorsitzender und 3. Bürgermeister Alexander Herkner erläuterte den Sachverhalt und widersprach damit Aussagen, dass mit der Festlegung des Planungsgebietes der Rathausstandort bereits entschieden wäre.
Hinsichtlich des Bürgerentscheides wird die SPD im Herbst eine öffentliche Veranstaltung durchführen. Diese wird rechtzeitig der Öffentlichkeit bekannt gegeben.
Das Thema Bürgerbeteiligung ist nach Ansicht von Alexander Herkner aber grundsätzlich interessant. Welches Interesse haben die Bürger an einer Beteiligung, wie informiert sind die Bürger und werden Möglichkeit der Information wahr genommen. Die SPD Bernau bietet mit den monatlichen Stammtischen, Veröffentlichungen in verschiedenen Medien und vereinzelten Veranstaltungen Informationen an. Die SPD hat als Partei den grundgesetzlichen Auftrag an der Willensbildung teilzuhaben. Nun liegt es aber auch an den Bürgern die angebotenen Informationen in Anspruch zu nehmen.
Neben diesen Informationen gibt es noch einige Instrumente mit denen sich die Bürger direkt an politischen Entscheidungen beteiligen können.
Die bekannteste Möglichkeit dürfte der Volksentscheid (Bürgerentscheid) sein. Daneben hat man aber auch die Möglichkeit bei Bebauungsplänen von Gemeinden aufgrund der vorgeschriebenen Auslegung Bedenken anzumelden. Diese Bedenken müssen vom Gemeinderat in einer Abwägung behandelt werden.
Aber auch bei den vorgeschriebenen Bürgerversammlungen kann der Bürger zu Wort kommen. Die bei diesen Versammlungen vorgebrachten Anregungen müssen vom Gemeinderat innerhalb einer Frist von 3 Monaten behandelt werden.
Ein weiteres Mittel der Bürgerbeteiligung ist der Bürgerantrag. Die Unterschrift von 1 % der wahlberechtigten Bürger einer Gemeinde sind notwendig für einen Bürgerantrag (siehe hiezu auch § 18 b Gemeindeordnung). Dieser muss innerhalb von 3 Monaten nach Feststellung der Zulässigkeit vom Gemeinderat behandelt werden.
Das Thema Bürgerbeteiligung wird der SPD-Ortsverein auch weiter thematisieren.
Anfragen können Sie gern über "Kontakt" (siehe linke Auswahl) an uns richten. Für Informationen steht ihnen der SPD-Ortsvorsitzende gern zur Verfügung (Email: Alexander.Herkner(at)t-online.de oder Telefon 08051/89443).

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Veroeffentlicht am 03.08.2011

Kabared? Ist das nicht völlig falsch geschrieben, heißt es nicht eigentlich Kabarett.
Nun, der Ortsverein bietet Ihnen unter "Auswahl" nun einen neuen Programmpunkt aus der "roten" (engl. = red) Ecke an. Viel Spaß beim Lesen und: Humor ist ein unverzichtbarer Teil der Politik, er entkrampft festgefahrene Diskussionen und macht Politik menschlicher.

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Veroeffentlicht am 10.07.2011

Bei einer Ortsbesichtigung begutachteten der SPD-Vorsitzende Alexander Herkner und die Fachreferentin für Familienfragen in der SPD-Vorstandschaft Jeannine Bernhöft den Kinderspielplatz in der Rottauer Straße. Beim letzten Stammtisch des SPD-Ortsvereins waren die Angebote für Familien in Bernau ein umfassendes Thema gewesen.
Der 2. Vorsitzende Lars Bernhöft hatte dabei den Zustand des Spielplatzes bemängelt, insbesondere dass das Spielgerät für die Kleinkinder aufgrund des Allgemeinzustandes entfernt werden musste und bisher noch kein Ersatz geschaffen wurde. Auch fehlende Schattenspender wurden angesprochen. Inzwischen hat die Gemeinde zwei neue Spielgeräte beschafft und aufgebaut.
Die Spielplätze an der Rottauer Straße und am Strandbad werden als ausreichend erachtet, die Standorte sind nach Ansicht der SPD ideal für Familien erreichbar und sind auch in Bezug Ausstattung zufriedenstellend. Besonders der Spielplatz in der Rottauer Straße wird als Familienangebot sehr positiv beurteilt, auch hinsichtlich seiner unmittelbaren Nähe zu dem Minigolfplatz und in der Nähe befindliche öffentliche Toilettenanlagen.
Nach den beiden neu beschafften Spielgeräten muss nun jedoch das für die größeren Kinder gedachte Spielgerät mit Turm und Hängebrücke verbessert werden. Leider ist die Ausrichtung der Rutschbahn nach Süden problematisch, das sich die Metallrutschbahnfläche stark erhitzt. Eine Neuanschaffung dürfte wohl noch nicht zwingend erforderlich sein, Instandsetzungsarbeiten sind jedoch auch künftig unumgänglich. Für den Fall einer Neuanschaffung sollte sich die Gemeinde um Unterstützung bemühen. Auch die Sitzflächen der Schaukeln weisen Beschädigungen auf und sind zu erneuern, dies dürfte jedoch keine hohen Kosten verursachen. Die Verbesserung der Beschattung ist sicher ein langfristiges Unterfangen, da diese Maßnahme bei Baumpflanzungen erst in Jahren greifen würde.
Die SPD Bernau wird in einem Schreiben die Gemeinde bitten die vorhandenen Mängel zu beseitigen um das ohnehin lobenswerte Angebot noch weiter zu verbessern.

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Veroeffentlicht am 13.03.2011

In Deutschland werden die Volksvertreter durch freie Wahlen bestimmt. Die Wähler entscheiden sich für eine Partei oder Gruppierung und geben ihre Stimme ab.
Die verschiedenen Wahlen haben unterschiedliche Wahlmodi:

Kommunalwahl (Bürgermeisteramt und Gemeinde- oder Stadtrat)

Bei der Wahl eines Bürgermeisters/einer Bürgermeisterin hat jeder Wahlberechtigte 1 Stimme. Auf dem Wahlzettel wird der gewünschte Kandidat angekreuzt, hat ein Kandidat die absolute Mehrheit (über 50 %) ist er gewählt, ansonsten muss eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen entscheiden;
bei der Wahl der Gemeinde- bzw. Stadträte hat jeder Wähler soviele Stimmen wie z. B. Gemeinderäte zu wählen sind. In einer Gemeinde mit 7.000 Einwohnern setzt sich der Gemeinderat z. B. aus 20 Mitgliedern zusammen. Die Wähler haben nun verschiedene Möglichkeiten der Wahl.

Beispiel für eine Gemeinde mit 20 Gemeinderäten:

- Wahl einer Partei (z. B. SPD, die 20 Stimmen werden der Reihe nach auf die 20 erstplazierten Bewerber der Liste mit je 1 Stimme verteilt)
- Verteilung der Stimmen innerhalb eines Wahlvorschlages (z. B. SPD), hier kann ein Bewerber bis zu 3 Stimmen erhalten. Insgesamt darf jedoch die 20-Stimmen-Grenze nicht überschritten werden. Die Möglichkeit, bei einem Kandidaten mehrere Stimmen anzuhäufeln nennt man kumulieren.
- Verteilung der Stimmen auf Kandidaten mehrerer Listen. Man kann seine Stimmen auf Kandidaten verschiedener Listen verteilen, auch hier können einem Kandidaten 3 Stimmen zugeteilt werden. Die Art des Wählens nennt man panaschieren, es werden die zur Verfügung stehenden Stimmen an Kandidaten unterschiedlicher Listen (Parteien, Gruppierungen) aufgeteilt.
- Es besteht auch die Möglichkeit des panaschierens und kumulierens und bei Stimmenresten (z. B. wurden insgesamt 17 Stimmen vergeben von 20 möglichen Stimmen) kann dann zusätzlich eine Partei (z. B. SPD) angekreuzt werden. In diesem Fall werden die verbliebenen Stimmen auf die Listenbewerber der Reihenfolge nach verteilt. Hat ein Bewerber dieser Liste bereits Einzelstimmen erhalten (z.B. 3), so erhalten die nachfolgenden Listenbewerber die zu verteilenden Reststimmen.

Landrats- und Kreistagswahlen werden analog wie die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl durchgeführt, hier stehen jedoch mehr Stimmen zur Verfügung (z. B. im Wahlkreis Rosenheim 70 Stimmen).

Landtagswahl

Bei der Landtagswahl haben die Wähler die Möglichkeit der Erst- und Zweitstimme. Die Erststimme wird an einen Kandidaten (z. B. für Kandidatin/Kandidat der SPD) direkt verteilt. Der Erststimmenkandiat jeden Wahlbezirks (z. B. Rosenheim-Ost) mit den meisten Stimmen ist für den Landtag gewählt. Eine absolute Mehrheit ist hier nicht erforderlich.

Bei der Zweitstimme enscheidet sich der Wähler für eine Partei oder Gruppierung. Die der Liste zustehende Anteil an Kandidaten zieht dann in den Landtag ein. Ein Kandidat kann dabei auch in den Plätzen nach vorn gewählt werden wenn er entsprechend viele Stimmen auf sich vereinigen kann.

Bundestagswahl

Analog zur Landtagswahl, außer bei der Möglichkeit nach vorn gewählt zu werden. Bei der Bundestagswahl kommen die Kandidaten entsprechend ihrer Platzierung und dem Anteil der Stimmen in den Bundestag.

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Veroeffentlicht am 21.10.2010

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